Content Warnung: Der folgende Text thematisiert Antisemitismus
Der Konflikt zwischen Israel und Palästina, sowie der Krieg in Gaza beschäftigt aktuell die Welt. Wir als AStA können in diesem Konflikt keine allgemeinpolitische Einschätzung treffen. Politischen und wissenschaftlichen Diskurs begrüßen wir. Es ist uns aber wichtig, dass dieser auf unserem Campus diesbezüglich respektvoll und diskriminierungsfrei abläuft. Das heißt, dass wir weder Antisemitismus noch antimuslimischen Rassismus tolerieren. ALLE Studierenden sollen sich an der Universität sicher fühlen können.
Leider gab es einen konkreten Vorfall, den wir nicht als diskriminierungsfrei wahrgenommen haben. Zu dieser Veranstaltung wollen wir hiermit Stellung beziehen.
Bei der von der politischen Hochschulgruppe „Linke Liste/ SDS“ organisierten Veranstaltung „Gründe und Folgen des Krieges in Gaza“, welche am 01.02.2024 auf dem Campus stattfand, kam es zu antisemitischen Äußerungen.
Ein Sprecher vertrat den Verein „Jüdische Stimmen für Frieden“. Dieser Gruppierung wird unter anderem wegen ihrer Nähe zur BDS-Bewegung Antisemitismus vorgeworfen. Auf der Veranstaltung wurde die BDS-Kampagne beworben. BDS steht für „ boycott, divestment and sanctions“ (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen). die Kampagne fordert den Boykott israelischer Waren sowie Sanktionen gegen Israel. Der BDS- Bewegung wird vorgeworfen, dass nicht zwischen der Zivilgesellschaft und der Regierung Israels unterschieden wird. Laut Bundestag liegt der Bewegung ein israelbezogener Antisemitismus zugrunde.[1]
Bei der Veranstaltung selbst kam es zu Äußerungen, die als antisemitisch einzuordnen sind.
Zum Beispiel Aussagen, die eine Existenzberechtigung des Israels explizit oder implizit in Frage stellen (z.B. „From the river to the sea, Palestine will be free“), beinhalten Antisemitismus. Wenn dem Staat Israel sein Existenzrecht abgesprochen wird, Jüdinnen und Juden das Recht entzogen, geschützt in einem eigenen Staat leben zu dürfen.
Es wurde von einer Teilnehmerin behauptet, der Hamas-Angriff vom 07.10.2023 könne als „heroisch“ bezeichnet werden. Die Veranstalter*innen haben diese Aussage nicht bestritten. Der Hamas-Anschlag darf nicht relativiert oder gar als Akt der Befreiung gefeiert werden. Es handelt sich um einen Akt des Terrors, der nicht verherrlicht werden sollte.
In Zeiten, in welchen in Deutschland und an Universitäten die Zahlen an antisemitischen Vorfällen steigen, sehen wir durch die getroffenen Aussagen die Sicherheit unserer jüdischen Studierenden gefährdet.
Für Studierende, die aufgrund der politischen Lage aktuell von antisemitischen oder antimuslimisch geprägten rassistischen Zwischenfällen betroffen sind, besteht die Möglichkeit beim Autonomen Referat für von Rassismus und Antisemitismus betroffenen Studierenden (ARRAS) Zwischenfälle zu melden.
Quellen:
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismusvorwurf-umstrittene-stimme-100.html
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2023/01/02AAS_actionkit_DRUCK_v2.pdf
https://report-antisemitism.de/documents/IHRA-Definition_Handbuch.pdf
[1] https://www.bundestag.de/resource/blob/814894/cf6a69d010a1cc9b4a18e5f859a9bd42/WD-3-288-20-pdf-data.pdf